Verstoß gegen Kuba-Sanktionen: Carnival Corp., Royal Caribbean Group, NCLH und MSC Cruises müssen Schadensersatz zahlen

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Vier große Kreuzfahrtkonzerne müssen jeweils mehr als 110 Millionen US-Dollar Schadensersatz wegen Verstößen gegen Kuba-Sanktionen zahlen

Ein US-Bundesgericht hat die Carnival Corporation, die Royal Caribbean Group, Norwegian Cruise Line Holdings und MSC Cruises – also die vier größten Kreuzfahrtkonzerne der Welt – in einem Urteil zur Zahlung von jeweils mehr als 110 Millionen US-Dollar Schadensersatz verpflichtet. Begründet wird dieses Urteil mit Verstößen gegen ein US-Gesetz aus dem Jahre 1996. Das Gesetz gibt Erben von unrechtmäßig beschlagnahmten und unentschädigten Eigentum das Recht Firmen zu verklagen, die von der Nutzung des Eigentums profitiert zu haben. Möglich wurden solche Klagen erst durch eine Entscheidung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.

In der konkreten Klage wurden die vier Kreuzfahrtkonzerne verklagt, weil sie in den Jahren 2015 bis 2019 das Kreuzfahrtterminal in Kubas Hauptstadt Havanna genutzt hatten – dies stelle einen Verstoß gegen die US-Kuba-Sanktionen dar. Wirtschaftlich haben die Unternehmen davon profitiert, wonach alle Tatbestände gemäß des Gesetzes erfüllt sind.

Der Kläger in dieser Sache ist die Havana Dock Corporation, die vom kubanischen Staat enteignet wurde, was aus Sichtweise des US-Gesetzes rechtswidrig ist.

Der größte Kreuzfahrtkonzern der Welt, die Carnival Corporation, hat bereits angekündigt gegen das Urteils juristisch vorzugehen. Es ist anzunehmen, dass auch die anderen drei Konzerne diesen Weg gehen werden. Sollten die Kreuzfahrtkonzerne wirklich zur Zahlung verpflichtet werden, könnten noch weitere Verfahren in dieser Sache auf sie zukommen.

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